Rüdiger Schmolke, Politik- und Gesundheitswissenschaftler (M.A. Pol./MPH), ist systemischer Organisationsentwickler und –berater, war lange Zeit Geschäftsführer des Chill out – Verein für akzeptierende Drogenarbeit (Potsdam), forscht und arbeitet seit 1997 in der Drogenarbeit und ist spezialisiert auf die Themen Drogentrends und (neue) Substanzen, Salutogenese und Risiko-/Konsumkompetenzentwicklung und Gesundheitsförderung im Nachtleben.
Er arbeitete unter anderem beim Hamburger Büro für Suchtprävention, beim Zentrum für Interdisziplinäre Suchtforschung, bei BOA in Berlin (heute vista) sowie bei der Fachstelle für Suchtprävention im Land Berlin und ist langjähriger ehemaliger Geschäftsführer des Chill out e.V. Im November 2017 erhielt er auf dem Kongress des Bundesverbandes für akzeptierende Drogenarbeit e.V. den Josh-von-Soer-Preis und akzept Lifetime Award.
GMM Dortmund und DOS-Partei. Nadja Reigl kandidiert in Dortmund für das Amt der Oberbürgermeisterin, Wahlbezirk 20, Reserveliste Platz 1, Bezirksvertretung Brackel. Ihre Ziele für die kommende Legislaturperiode sind vor allem, auch in Zukunft Randgruppen und weniger privilegierte wie z.B. Obdachlose im Blick zu haben. Die Versorgungssituation von Cannabis-Patient*innen muss sich erheblich verbessern fordert sie wie auch ein etabliertes, straffreies DrugChecking-Programm.
Seit 2001 hat sich die CannaTrade als Veranstaltung rund um Hanf in der Schweiz etabliert. Seitdem waren die Expo Bern (2001 bis 2008), 2009 und 2010 die Messe in Basel, dann bis 2016 die Stadthalle Dietikon-Zürich und danach die Messehallen in Zürich-Oerlikon ihre Austragungsorte. Die nächste Cannatrade wird 2021 wieder in Bern stattfinden.
Roger Liggenstorfer ist Gründer und Geschäftsleiter des Nachtschatten Verlags. In seiner verlegerischen Tätigkeit spezialisiert er sich auf Publikationen zur Drogenaufklärung.
Foto von Roger Liggenstorfer
Er ist Mitbegründer verschiedener drogenpolitischer Organisationen und Initiativen, so u.a. der DroLeg, Verein für eine vernünftige Drogenpolitik, Hanfkoordination, Eve&Rave Schweiz (Begründer und Präsident von 1996 – 2006).
Mit Eve & Rave Schweiz organisierte er 1996 ein Drug-Ckecking-Programm, das zehn Jahre lang seine Dienstleistungen für den Gesundheitsschutz von Drogenkonsumenten erbrachte. Heute gibt es in der Schweiz nach dem vorgelebten Modell von Eve & Rave Schweiz in diversen Städten staatlich finanzierte Drug-Checking-Programme, so in Bern, Zürich, Basel und Genf. In Luzern wird gerade ein Drug-Checking-Programm vorbereitet.
Er ist Mitglied des ECBS (Europäisches Collegium für Bewusstseinstudien), Gründer des Uhuru-Weltmusikfestivals bei Solothurn, Mitinhaber der 1. Absinthe-Bar der Schweiz, Die Grüne Fee in Solothurn. Diverse Buch-Publikationen als Autor und Herausgeber und Texte in Fachzeitschriften.
Seit Jahren leiste ich meinen Beitrag zur Erschließung des vollständigen Potentials von Hanf, indem ich Politiker und Verbände, Krankenversicherungen und Ärzteschaft, wissenschaftlich Forschende unterschiedlicher Bereiche, produzierende Unternehmen, Investoren und weitere Interessenten beratend unterstütze. Meine umfassenden Kenntnisse zum Thema Hanf und mein großes, fachgebietsübergreifendes Netzwerk stelle ich dabei gerne zur Verfügung.
Bedingt durch Corona wird es dieses Jahr eine Online-Hanfparade geben, da wir einerseits nicht gewährleisten können, dass die Teilnehmer/innen bei einer richtigen Parade mit Auftakt- und Abschlusskundgebung genügend Abstand zueinander halten werden und anderseits, da etliche Patienten, die Cannabis als Medizin nutzen, aufgrund ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigung betreffend Infektion zu den eher gefährdeten Personen zählen. Gesundheitsschutz hat für uns Vorrang.
Die Studiozentrale der Online-Hanfparade wird im Café des Hanf Museums sein. Das OrgaTeam der Hanfparade dankt dem Hanf Museum für die mehr als zwanzig Jahre Gastfreundschaft und für die Möglichkeit, die Studiozentrale im Hanf Museum einzurichten. Seit 1997 tagt das OrgaTeam der Hanfparade im Hanf Museum.
Die Online-Hanfparade wird beginnen mit einer kleinen Einführung zum Thema und ein Rückblick auf die Repression in Deutschland. Da werden wir Grafiken aus der Statistik zeigen und erläutern, wie sie z.B. im TAZ-Blog Drogerie publiziert wurden, jedoch auf dem neuesten Stand aktualisiert.
Programm
Zwischen den Live-Schaltungen werden wir Videos von früheren Hanfparaden einbinden, wir bereiteten hierfür kürzere und längere vor, so dass wir je nach Zeitablauf die einen oder anderen einsetzen können. Zudem haben wir musikalische Einlagen in unterschiedlichen Längen vorbereitet, so dass wir zwischen den terminierten Live-Schaltungen flexibel agieren können.
12:00 – (10 Minuten) – Martin Steldinger als Versammlungsleiter eröffnet die Online-Demo, dann übernehmen Hans Cousto und Michael Knodt die Moderation und stellen das Programm vor.
12:10 – (20 Minuten) – Hans Cousto: Einführung in die drogenpolitische Realität und Entwicklung der Repression in den letzten Jahrzehnten mit Grafiken von Statistiken.
12:40 – (10 Minuten) – Live Online-Interview mit Philine von mybrainmychoice
12:50 – (20 Minuten) – Musik oder Videos von früheren Hanfparaden
13:10 – (05 Minuten) – Video von Florian Rister (Deutscher Hanf Verband)
13:15 – (10 Minuten) – Live Online-Interview mit Florian Rister (Deutscher Hanf Verband)
13:25 – (15 Minuten) – Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat auf Einladung der Hanfparade nicht reagiert, dafür gibt es Videoschnipsel von ihr und Kommentare dazu.
13:40 – (10 Minuten) – Video von Richter Andres Müller
13:50 – (10 Minuten) – Hans Cousto: Vorstellung von Nachtschatten Verlag, Lucy’s Rausch, CannaTrade, Eve & Rave Schweiz, Droleg mit Bildern
15:05 – (40 Minuten) – Hanfparade Infokreis / Leute aus den letzten Jahren (Gesprächsrunde)
15:45 – (10 Minuten) – Suche nach Helping Hands und Mitstreiter*Innen für die Legalisierung. Was erwartet so unsere Helping Hands auf der Hanfparade, wo brauchen wir immer Hilfe, wie könnt ihr daran Teilnehmen. Hier gibts die Infos!
15:55 – (10 Minuten) – Was genau erwartet euch 2021 auf der Hanfparade (Bühne, Bands, Redner*Innen, Paradewagen) + Programmvorschau.
16:05 – Live: Hanf und Hanfparade – Musik mit den Bassplorer Delaydi und Saetchmo.
16:20 – Kurze Unterbrechung um 16:20 Uhr, „4:20-Sound“ Aktion.
16:50 – Live Online-Interview mit Franz-Josef Schmitt von der Piratenpartei Berlin
17:00 – (30 Minuten) – Hans Cousto: THC- und CBD-Gehalt, THC-CBD-Ratio, Analysen als Zeitreihen mit Grafiken und Statistiken
Dr. Grotenhermens Petition „Keine strafrechtliche Verfolgung von Patient/innen mit einem ärztlichen Attest zur Notwendigkeit einer Cannabistherapie“ braucht noch dringend Unterstützer und Mitzeichner! Teilen & Weiterleiten nicht vergessen!
Die Frist endet in 6 Tagen – es fehlen noch zahlreiche Unterschriften!
Die Initiantinnen von my Brain my Choice sind der Ansicht, dass dem Versagen der deutschen Drogenpolitik endlich mit der Anerkennung wissenschaftlicher Erkenntnisse und der sozialen Realität begegnet werden muss. Sie fordern die Verantwortlichen der Bundesregierung auf, eine transdisziplinäre und unabhängige Kommission mit der Erstellung eines Konzepts für eine zeitgemäße Drogenpolitik zu beauftragen und dieses umgehend umzusetzen.
Die Forderung von my Brain my Choice
Vor dem Hintergrund, dass eine Evaluierung gewollter und ungewollter Auswirkungen des Betäubungsmittelgesetzes (BtMG) seit seiner Einführung 1972 nicht erfolgte, das heißt also noch nie erfolgte, werden der Gesundheitsminister Jens Spahn und die Bundesdrogenbeauftragte Daniela Ludwig aufgefordert, umgehend eine unabhängige und transdisziplinäre Kommission einzuberufen. Diese soll ein Konzept für eine zeitgemäße deutsche Drogenpolitik erarbeiten.
Dabei ist ein Fahrplan zu entwickeln, wie die aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisse in politische Maßnahmen übersetzt werden können, um das mit legalem und illegalem Drogengebrauch verbundene Leid und die Zahl der Todesfälle zu senken. Drogenforschung und Drogenpolitikforschung werden in verschiedenen wissenschaftlichen Bereichen betrieben.
Zur Petition Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik
Verweigerungshaltung der Bundesregierung im Jahr 2002
Nach der Jahrtausendwende gab es einen skandalösen Versuch seitens der Bundesregierung, wesentliche Informationen zur drogenpolitischen Realität zu unterdrücken. Das Bundesministerium für Gesundheit hatte im Jahr 1999 eine Drogen- und Suchtkommission berufen, der hochkarätige Expertinnen und Experten aus den Bereichen Medizin, Psychologie, Rechtswissenschaften, Sozialwissenschaften sowie ein Vertreter der Betroffenen und ein Journalist und Praktiker angehörten. Das 14-köpfige Gremium hatte sich am 8. Dezember 1999 in Berlin konstituiert. Die Aufgabe der Kommission war es, Empfehlungen zur Verbesserung der Suchtprävention auszuarbeiten. Des Weiteren sollte die Kommission dazu beitragen, einen neuen Nationalen Aktionsplan Drogen und Suchtmittel zu entwickeln, der die wichtigen Aspekte und Maßnahmen in diesem Bereich auf allen Ebenen umfassen sollte.
Drogen- und Suchtkommission beim Bundesministerium für Gesundheit (2002): Titelblatt Abschlussbericht Drogen- und Suchtkommission
Am 4. Juni 2002 hatte die Drogen- und Suchtkommission der Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Marion Caspers-Merk (SPD), ihren Abschlussbericht zur Verbesserung der Suchtprävention übergeben. Damals hatte das Gesundheitsministerium zu diesem Anlass eine Pressemitteilung mit dem Titel „Politik der Bundesregierung sieht sich durch das Votum der Drogen- und Suchtkommission bestätigt“ veröffentlicht. Sowohl die Pressemitteilung Nr. 13 vom 4. Juni 2002 als auch eine Vollversion des Abschlussberichtes der Drogen- und Suchtkommission konnte man über mehrere Monate hinweg auf der Website des Gesundheitsministeriums abrufen. Später suchte man jedoch auf der Website des Ministeriums vergeblich nach diesen beiden Dokumenten. Sie wurden einfach wieder entfernt. Und damit dies nicht allzu auffällig erschien, wurde bei allen Pressemitteilungen der Drogenbeauftragten aus den Jahren 2001 und 2002 die Nummerierung ebenfalls entfernt. Mit nahezu akribischer Präzision wurden hier nach klassischer Geheimdienstmanier wie zu Stalins Zeiten in der Sowjetunion Dokumente aus Verzeichnissen entfernt, um das in diesen amtlichen Dokumenten transportierte Gedankengut besser ausmerzen zu können.
Obwohl die Drogen- und Suchtkommission gemäß ihrer Bestimmung vor allem dazu beitragen sollte, einen neuen Nationalen Aktionsplan Drogen und Suchtmittel zu entwickeln, wurde die Kommission in der Pressemitteilung vom 25. Juni 2003 zur Verabschiedung des „Aktionsplans Drogen und Sucht“ im Kabinett mit keinem Wort erwähnt. Auch im „Aktionsplan Drogen und Sucht“, den die damalige Drogenbeauftragte Caspers-Merk als „Moderne Agenda zur Bewältigung der Suchtproblematik“ bezeichnete, wird die Drogen- und Suchtkommission nicht erwähnt. Der neue Aktionsplan sowie der in der Folge einberufene Drogen- und Suchtrat widerspiegelten somit nicht den aktuellen Stand des Wissens einer hochkarätigen Kommission, sondern weit mehr den (Klein-)Geist jener politischen Klasse, die immer noch des Glaubens ist, mit List, Täuschung und Vertuschung könne man einen konstruktiven Beitrag zur Lösung von Problemen leisten.
Mit der Drogenprohibition gibt der Staat seine Kontrolle über Verfügbarkeit und Reinheit von Drogen auf.
Der Zweck der Prohibition wird systematisch verfehlt.
Die Prohibition ist schädlich für die Gesellschaft.
Die Prohibition ist unverhältnismäßig kostspielig.
Die Prohibition ist schädlich für die Konsumenten.
Fazit: Der Staat darf die Bürger durch die Drogenpolitik nicht schädigen. Es ist deshalb notwendig, Schaden und Nutzen der Drogenpolitik unvoreingenommen wissenschaftlich zu überprüfen. Deshalb appellierten die Strafrechtsprofessorinnen und –professoren an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, nicht nur dem Fraktionszwang zu folgen, sondern auch ihrer individuellen Verantwortung. Die Abgeordneten setzten sich jedoch nicht für eine Evaluierung des BtMG ein.
Verweigerungshaltung des Bundestages im Jahr 2016
Die Grünen und die Linken im Bundestag forderten in einem Antrag die beabsichtigten und unbeabsichtigten Auswirkungen des Betäubungsmittelrechts zu überprüfen, das heißt zu evaluieren. Die Antragsteller stellten fest, dass die derzeitige Drogenprohibitionspolitik weltweit immer häufiger infrage gestellt wird. Expertinnen und Experten sprächen sich für eine grundlegende Überarbeitung der Prohibition aus, denn der repressive Ansatz vernachlässige bis heute präventive Maßnahmen und Ursachenbekämpfung sowie den Schutz der Bevölkerung und der Menschenrechte. Da erhebliche Zweifel an der Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit des geltenden Betäubungsmittelrechts bestünden, müsse die Verbotspolitik einer umfassenden Evaluation und enttabuisierten Prüfung unterzogen werden.
Die Forderung lautete: Die Bundesregierung solle eine externe wissenschaftliche Evaluierung initiieren und dem Bundestag die Ergebnisse zeitnah vorlegen. Die Überprüfung der Auswirkungen der Verbotspolitik solle von unabhängigen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis (mindestens Rechtswissenschaft, Suchthilfe, Sozialarbeit, Konsumentenverbände, Medizin, Kriminologie, Public Health, Erziehungswissenschaft und Polizei) durchgeführt werden und der Politik Handlungsempfehlungen unterbreitet werden.
Und wieder offenbart sich die Verweigerungshaltung in der deutschen Politik. Gemäß Bundestags-Drucksache 18/10445 vom 25. November 2016 wurde der Antrag mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD gegen die Stimmen der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und einer Stimmenthaltung aus der Fraktion der SPD abgelehnt.
Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!
Was Recht und was Unrecht ist, muss, damit eine Rechtsnorm allgemein akzeptiert wird, verständlich und überzeugend sein und sollte nicht im Widerspruch zu wissenschaftlichen Erkenntnissen stehen. Nur eine allgemein akzeptierte Rechtsnorm kann auf Dauer den sozialen Frieden in der Gesellschaft sichern. Eine Rechtsnorm, die bestimmte Gruppierungen der Gesellschaft diskriminiert und andere bevorzugt, bringt Zwietracht ins Land und ist der Keim von sozialen Unruhen.
Je mehr Leute die Petition „Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik!“ unterschreiben, desto größer wird der Druck auf die maßgeblichen Politiker/innen, eine Abkehr von der fundamentalistischen repressiven Drogenpolitik einzuleiten und sich für eine vernünftige, der Realität angemessenen und wissenschaftlich fundierten Drogenpolitik einzusetzen.
Zur Petition Es ist Zeit für eine grundlegend neue Drogenpolitik
Die Hanfparade 2021 als politische Demonstration mit Bühne, Ständen, dem großen Umzug mit Paradewagen durch die Innenstadt und hoffentlich vielen Zehntausend TeilnehmerInnen in Berlin ist angemeldet und wird am 14.08.2021 stattfinden.
Das Betäubungsmittelgesetz (BtMG), das in deutsche Gesetzestexte gegossene Unrecht zur Diskriminierung von KosumentInnen von Cannabis und anderen bewusstseinsverändernden Pflanzen oder Substanzen, wird in dem Jahr traurige 50 Jahre alt.
50 Jahre Repression – Zeit für eine neue Vision? Oder Zeit für mehr Emanzipation? Was meinst du, und bist du im August 2021 wieder bei der Demo dabei?
Noch ist nicht abzusehen, dass es bis August 2021 einen großen Ruck in der Politik gibt, Cannabis für Erwachsene in Deutschland legal wird und wir statt eine Demonstration für die Legalisierung von Cannabis als Rohstoff, Medizin und Genussmittel durchzuführen, ein Erntedankfest feiern können. Oder eine Demonstration für noch mehr Hanf, obwohl es vielversprechende neue Entwicklungen gibt, wie den Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht am 20.04. in diesem Jahr.
Jedoch: Wir können uns nicht mit Cannabis als Medizin zufrieden geben, denn wir sind nicht alle krank; wir können keine Apotheken-Preise akzeptieren und auch keine wie auch immer geartete halbe Legalisierung ohne das Recht auf Anbau eigener Pflanzen zuhause und in Cannabis Social Clubs. Wir wollen auch Profi-Züchtungen und feinste Haschisch-Importe in Fachgeschäften kaufen können. Und wir fordern, dass sämtliche Strafverfahren, bei denen es um Cannabisbesitz oder -verkauf geht, eingestellt, bestehende Haft- und Strafurteile revidiert und Opfer der Cannabis-Verbote entschädigt werden. Züchtern und Cannabis-Fachhändlern soll durch Förder- und Existenzgründerprogramme eine berufliche Zukunft gesichert werden. Und die Verbote anderer bewusstseinserweiternder Drogen wie Pilze und LSD sowie von Partydrogen müssen dringend überprüft werden. Kurz: Das BtMG gehört auf den Müllhaufen der Geschichte.
Wir verfolgen die Entwicklungen gespannt und freuen uns, wenn du beim Livestream am 8. August 2020 und bei der Hanfparade auf den Straßen in Berlin am 14. August 2021 dabei bist!
Die Chance für Firmen: Förderer werden
Das Rennen um die besten Förderer-Plätze beginnt nun fast ein Jahr früher als sonst, und das stellt eine besondere Chance für Förderer dar: Wer jetzt einsteigt und der Hanfparade 2021 die finanzielle Unterstützung bei den Kosten für Bühne, Promotion, Künstler, Standaufbau, Nutzhanfareal etc. zusagt oder die Patenschaft eines Bereichs übernimmt, ist von sofort bis nach der Hanfparade 2021 auf unserer Website präsent, sowie vom ersten Druck an auf den Postern und Flyern zur Hanfparade 2021 und natürlich mehrfach auf unseren Social Media Kanälen.
Alle Details für Förderer sind im PDF auf unserer Website zu finden: Förderer der Hanfparade werden. Auch im Livestream 2020 werden wir unsere Förderer der Hanfparade 2021 präsentieren, wenn sie bis dahin zugesagt haben – stolz wie Oskar, versteht sich. Wer daran interessiert ist, gezielt nur den Livestream am 8. August 2020 zu unterstützen, kann uns gern per Mail kontaktieren.
In unserer vorigen News vertraten wir noch die Annahme, dass die Hanfparade 2020 wie geplant stattfinden würde, doch je deutlicher die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie und der zeitliche Rahmen des Ausnahmezustands wurden, desto deutlicher wurde uns als Orgateam, dass wir in dieser unsicheren Situation nicht planen können. Verträge für den Bühnenbau, Bands, Stände etc. müssten jetzt geschlossen werden und noch ist überhaupt nicht sicher, ob die Hanfparade als Demonstrationszug mit Paradewagen, Auftakt- und Abschlusskundgebung, Bühne, Ständen und Zehntausenden TeilnehmerInnen in diesem Jahr wirklich stattfinden könnte.
Daher findet die nächste Hanfparade am Samstag, den 8. August 2020 im Internet statt. Los geht es traditionsgemäß um 12 Uhr. Der Livestream wird auf unserer Website (www.hanfparade.de) zu sehen sein.
Wie auf einer „echten“ Hanfparade wird es ein buntes und highteres Programm mit RednerInnen, Musik und Informationen geben. Doch es wird kein Marsch durch Berlin, sondern ein Marsch durchs Internet. In diesem Jahr stehen unsere RednerInnen also nicht auf einer großen Bühne in Berlin, sondern sprechen per Liveschaltung oder bereiten einen Beitrag vor. Die TeilnehmerInnen der diesjährigen Hanfparade, sprich: das Livestream-Publikum kann live interagieren und kommentieren.
Uns ist klar, dass dies keine echte Hanfparade ersetzen kann. Daher planen wir bereits die Hanfparade 2021 so, wie sie sein sollte: Als riesige Demonstration auf der Straße. Mehr dazu bald an dieser Stelle.
