Am Samstag, 22. Juli 2017, fand in Berlin der CSD in Berlin statt. Die Berliner Hanfaktivisten waren dabei!

Als angemeldete Fußgruppe beteiligten sich ein paar Dutzend Aktivisten aus der Hanfszene am CSD und erhielten viel Applaus für ihren Auftritt. Beteiligt an der Fußgruppe waren das Hanf Museum, die Hanfparade und der Deutsche Hanfverband. Die folgenden Bilder zeigen ein paar Eindrücke von unserem gemeinsamen Auftritt.

Seit ein paar Wochen hängen ein paar Hanfparade-Großplakate in Berlin, so in der Brückenstraße in unmittelbarer Nähe beim Eingang des KitKat Clubs. Ein weiteres Großplakat hängt an der Ecke Schlesische Straße / Falkensteinstraße. Diese Flächen werden sonst vom Bündnis East Side Gallery retten sowie vom Initiativkreis Mediaspree versenken! genutzt und wurden freundlicherweise für zwei Monate der Hanfparade zur Verfügung gestellt. Da auf diesen Flächen eine kommerzielle Nutzung nicht gestattet ist, erscheinen dort die Plakate ohne Logos der Sponsoren der Hanfparade.

An diesen beiden stellen gibt es viel Publikumsverkehr. So warten die Leute in der Brückenstraße vor dem KitKat Club genau vor den im Bild gezeigten Plakaten in der Schlange, bevor sie langsam zur Tür des Clubs gelangen. Die Schlange der Wartenden reicht oft bis zur Ecke Köpenicker Straße, so dass ein Verweilen vor den Plakaten praktisch vorprogrammiert ist.

Die Schlesische Straße ist ein Hotspot des Berliner Nachtlebens. Im allerengsten Umfeld wie auch in der Straße selbst gibt es zahlreiche Clubs, Bars und Restaurants. Gleiches gilt für die Falkensteinstraße. Zudem führt der direkte Weg vom Görlitzer Park zur Oberbaumbrücke und zum Bahnhof Warschauer Straße durch die Falkensteinstraße. Die Straße ist im Sommer rund um die Uhr von Passanten bevölkert. Da es an der Kreuzung Schlesische Straße / Falkensteinstraße Fußgängerampeln gibt, haben die Passanten beim Verweilen auf den Bürgersteigen bei Rotlicht, gut Zeit, das Plakat anzuschauen.

DrogenInfoStände

Die Freie Arbeitsgemeinschaft DrogenGenussKultur organisiert in Berlin regelmäßig DrogenInfoStände auf Konzerten und Partys, so beispielsweise auf allen Veranstaltungen der Reihe Mystic Rose / Mystic Friday in KitKat Club wie auch auf allen Jam Sessions des TuneUP Sound Collective im Badehaus auf dem RAW-Gelände. An den Infoständen werden immer Flyer und Aufkleber der Hanfparade präsentiert wie auch das Magazin Hanfparade Spezial. Auch auf dem Open Air Goa Gil gab es einen Infostand, wo auf die Hanfparade aufmerksam gemacht wurde.

Im Café Ulrichs der Berliner AIDS-Hilfe finden regelmäßig Treffen von Cannabispatienten statt, jeweils am ersten und dritten Freitag im Monat. Die Treffen beginnen um 18:00 Uhr. Im Eingangsbereich des Cafés ist ein runder Tisch mit Flyern, Aufklebern und Magazinen der Hanfparade. Die Vernetzung der Berliner AIDS-Hilfe mit Cannabispatienten und der Hanfparade hat ein hohes Niveau erreicht – die Beziehung ist freundschaftlich und von einer stark ausgeprägten Hilfsbereitschaft geprägt.

Ausschließlich Informationen über Hanf und die Hanfparade waren auf dem Infotisch beim Eingang des Suicide Circus anlässlich der Geburtstagsfeier des Begründers der Love Parade Dr. Motte präsentiert worden. Besonders gefragt waren Informationen zu Cannabis als Medizin – aus gutem Grund ein Schwerpunktthema der Hanfparade in diesem Jahr.

Weitere PR-Aktionen

Am 15. und 16. Juli fand wie jedes Jahr seit 25 Jahren das Schwul-Lesbische-Stadtfest in der Motzstraße statt. Das Hanf Museum hatte in den letzten Jahren zusammen mit der Hanfparade dort einen Infostand betrieben. Dieses Jahr schloss sich die DHV-Ortsgruppe von Berlin an. Gemeinsam wurde da über Cannabis und die nach wie vor vorhandene Diskriminierung, Stigmatisierung und Kriminalisierung von Cannabiskonsumenten aufgeklärt. Der Stand stand an der Ecke Eisenacher Straße / Motzstraße (vis-à-vis Toms Bar und Tom’s Hotel). Der Zulauf war rege und es wrde viel Infomaterial mitgenommen.

In der Nacht zuvor vom 14. zum 15. Juli gab es wie gewohnt auf der Party im KitKat Club einen DrogenInfoStand mit Materialien zur Hanfparade. Wie immer konnte man dort mehrere MitgliederInnen des OrgaTeams der Hanfparade treffen und sich über die neuesten Entwicklungen bezüglich der Planung schlau machen.

Die nächste PR-Aktion

Den nächsten Infostand wird es bei der TuneUp Session im Nirgendwo geben. Seit vielen Jahren gibt es bei jeder TuneUp open stage Jam Session einen Infostand mit Materialien zur Psychonautik wie auch vom Hanf Museum, vom Hanfverband sowie von der Hanfparade – im Sommer jeweils zweimal im Monat, abwechselnd im Nirgendwo und im Badehaus in der Revaler Straße 99 auf dem RAW-Gelände.

Wir sehen uns dort – und auf der Hanfparade am 12. August!

Kurz nach dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes zu Cannabis als Medizin am 10. März 2017 mussten viele Patienten feststellen, dass sich ihre Situation nicht verbessert, sondern verschlimmert hat. Kostete ein Gramm Cannabisblüten für Patienten mit einer Ausnahmegenehmigung vom Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte vor dem Inkrafttreten des neuen Gesetzes etwa 15 Euro, so verlangen Apotheker jetzt mehr als 22 Euro pro Gramm. Die aktuelle Preiserhöhung von knapp 50 Prozent wird mit dem neuen Status von Cannabisblüten begründet.

Auch die angekündigte Kostenübernahme durch die Krankenkassen hat sich für viele Patienten als Ammenmärchen erwiesen. Zahlreiche Patienten, die bereits vor Inkrafttreten des Gesetzes über eine Ausnahmegenehmigung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte verfügten, sehen sich mit einer Ablehnung der Kostenübernahme durch die Krankenkassen konfrontiert. Dies gilt insbesondere für Patienten in Berlin und Brandenburg, wo sich fast alle Inhaber/innen einer Ausnahmegenehmigung mit einem negativen Bescheid des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) auseinandersetzen müssen. Ihnen bleibt nicht selten nur noch die Möglichkeit, gegen den MDK respektive gegen ihre Krankenkasse juristisch vorzugehen. Das neue Gesetz ist weit mehr eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für Juristen und Gutachter als ein Gesetz zum Wohl der Patienten.

Das Leiden vieler Patienten wurde durch das neue Gesetz nicht gemindert, ja durch die Verweigerung der Kostenübernahme des angezeigten Heilmittels wie durch die massiven Preiserhöhungen von Cannabis in Apotheken hat sich die gesundheitliche Situation vieler Patienten seither verschlechtert. Deshalb ist Hanf als Heilmittel ein Schwerpunktthema auf der diesjährigen Hanfparade und Patienten mit den unterschiedlichsten Erkrankungen werden sowohl auf der Auftakt- wie auch auf der Abschlusskundgebung zur Wort kommen. Zudem können Patienten im Forum für Hanfmedizin ihre Erfahrungen anderen Patienten vermitteln.

Die Zwischenkundgebung vor dem Gesundheitsministerium ist ausschließlich dem Thema Hanf als Heilmittel gewidmet. Dort werden sprechen:

Tibor Harrach, Apotheker

Tibor Harrach, Jahrgang 1964, studierte an der Philipps Universität Marburg Pharmazie und arbeitet derzeit als Apotheker in Berlin. Tibor Harrach ist Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen. In der am 24. November 1994 gegründeten Arbeitsgemeinschaft Drogen (heute Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik) im Landesverband der Grünen in Berlin engagiert er sich bis heute aktiv für eine sachliche Drogenaufklärung und eine auf Vernunft basierte Drogenpolitik. Tibor Harrach ist Coautor mehrere Broschüren, die von der LAG-Drogenpolitik – zum Teil in Kooperation mit dem Fachforum Drogen des Eve & Rave aufgrund von in Clubs ausgehängten Pillenwarnungen, die der Verein im Rahmen seines Drug-Checking-Programms erstellt hatte, aufmerksam. Als Pharmazeut war er im Verein sehr willkommen und so wurde er in der Folge mehrfach in den Vorstand gewählt. Als Vorsitzender des Vereins Eve & Rave Berlin nahm er im Februar 1997 an der Tagung der European Cities on Drug Policies (ECDP) der Selbsthilfevereinigungen aus der europäischen Technokultur in Frankfurt am Main teil und signierte dort am 7. Februar 1997 mit Vertretern von Eve & Rave Schweiz, Techno Plus]Paris und Safe Party People (Frankfurt am Main) die Resolution zur Drogenpolitik dieser Selbsthilfevereinigungen. Auf Basis dieser Resolution wurde in der Folge das [http://www.sterneck.net/sonics/ Sonics Netzwerk] (Cybertribe-Netzwerk für Rhythmus und Veränderung) gegründet. Tibor Harrach ist Mitbegründer dieses Netzwerkes. Dem Sonics-Netzwerk gehören Projekte an, die mit unterschiedlichen Schwerpunkten kreative Aspekte der Partykultur mit kritischem Engagement und der Förderung von Drogenmündigkeit verbinden.

Mitte 2007 konstituierte sich in Berlin unter Mitwirkung von Tibor Harrach eine Arbeitsgruppe Drugchecking, die sich aus Vertretern der Drogenarbeit, Verwaltung und Politik der Bundesländer Berlin und Brandenburg zusammen setzte. Mitte 2008 ging aus der Arbeitsgruppe die Fachtagung Drugchecking vom 13. November 2008 im Roten Rathaus von Berlin sowie das akzept e.V., der Entheovision, der Entheo-Science und des Nightlife Empowerment and Well-being Implementation Project NEWIP. Tibor Harrach ist seit vielen Jahren kontinuierlich Redner auf der Hanfparade.

Günter Weiglein, Schmerzpatient

Günter Weiglein hatte 2002 einen Motorradunfall. Er war mit seinem Motorrad unterwegs und wurde von einem Autofahrer, der ein Stoppschild übersehen hatte, auf der linken Seite voll erwischt. Die Folge waren multiple Frakturen am ganzen Körper. Er ist heute noch sozusagen voller Metall, vom linken Unterschenkel, dem Oberschenkel, über den Unterarm bis hoch zum Unterkiefer. Damals war er als Werkzeugkonstrukteur tätig und arbeitete für einen Zulieferer der Automobilindustrie. Nach dem Unfall musste er knapp eineinhalb Jahre komplett aussetzen und fand danach, unter anderem durch den Unfall bedingt, keinen Einstieg mehr in meinen früheren Beruf.

In seiner Rede wird Günter Weiglein von seinen Erfahrungen mit dem Rechtsstaat Deutschland und den Umgang des Staates mit schwer kranken Patienten berichten. Die folgenden Punkte geben Einblick in seinen leidvollen Weg.

Mit Schreiben vom 05.09.2009 beantragte Günter Weiglein beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) – Bundesopiumstelle – eine Erlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG zum Erwerb von Medizinal-Cannabisblüten zur Behandlung seiner Schmerzen. Am 17.12.2009 wurde ihm dann eine Erlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG zum Erwerb von Medizinal-Cannabisblüten entsprechend der ärztlichen Dosierungsvorgabe im Rahmen einer medizinisch betreuten Selbsttherapie erteilt.

Mit Schreiben vom 14.07.2010 beantragte Günter Weiglein eine Erlaubnis nach § 3 Abs. 2 BtMG für den Eigenanbau von Cannabis in seiner Privatwohnung zur medizinischen Anwendung. Zur Begründung wurde ausgeführt, der Eigenanbau sei zur Senkung der Kosten erforderlich. Mit Bescheid vom 14.10.2010 wurde der Antrag abgelehnt. Hiergegen legte der Kläger durch ein Schreiben seiner Prozessbevollmächtigten am 08.11.2010 Widerspruch ein, den er ausführlich begründete, insbesondere, da für den Medizinalhanf jährliche Kosten in Höhe von mehr als 5.000 Euro entstünden, die er nicht aufbringen könne.

Am 11.08.2011 hat Günter Weiglein Untätigkeitsklage gegen das BfArM erhoben und den Antrag gestellt, ihm im Wege der einstweiligen Anordnung bis zur Entscheidung in der Hauptsache zu erlauben, in seiner Wohnung Hybride der Pflanze Hanf (Cannabis Sativa) anzubauen, zu ernten und zur Behandlung der Schmerzsymptome zu verwenden (7 L 1172/11). Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung wurde durch Beschluss der Einzelrichterin vom 13.09.2011 abgelehnt. Gegen den Beschluss legte der Günter Weiglein am 27.09.2011 Beschwerde ein, die ausführlich begründet wurde. Durch Beschluss des Oberverwaltungsgerichts NRW vom 16.11.2011 (13 B 1198/11 wurde die Beschwerde des Klägers zurückgewiesen.

Am 8.07.2014 entschied das Verwaltungsgericht Köln, dass das BfArM unter Aufhebung seines Bescheides vom 14.10.2011 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 26.09.2011 verpflichtet wird, über den Antrag des Klägers auf Anbau von Cannabis zum Zweck der Eigentherapie unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts erneut zu entscheiden. Die Kosten des Verfahrens trägt das BfArM. Gemäß Urteil steht der Bundesopiumstelle nur noch ein Ermessensspielraum hinsichtlich der erforderlichen Sicherheitsanordnungen und der inhaltlichen Ausgestaltung der Erlaubnis nach § 9 BtMG (z.B. hinsichtlich der Zahl der erforderlichen Pflanzen) zu. Die Berufung wurde wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache, insbesondere wegen der angenommenen Ermessensreduzierung auf null im Rahmen des § 3 Abs. 2 BtMG, zugelassen.

Zum Leid der Patienten hat die Bundesregierung bis heute verhindert, dass die Patienten ihre Medizin kostengünstig selbst anbauen dürfen.

Andreas Vivarelli, Grüne Hilfe Köln

Arbeitsgemeinschaft für Drogen- und Suchtpolitik der Piratenpartei (sein Nickname dort ist bestenfalls). Seit März 2016 ist er Betreiber des Regionalbüros Köln des Grüne Hilfe Netzwerkes.

Andreas Vivarelli ist zudem bei JES NRW e.V. (Junkies, Ehemalige, Substituierte) engagiert. Auch dort ist er unter seinem Nickname als Autor bestenfalls bekannt. Des weiteren ist Andreas Mitglied beim Cannabis Colonia e.V, der regelmäßig in Köln die Dampfparade organisiert.

Andreas Vivarelli wird vor dem Gesundheitsministerium seine Einschätzung zur drogenpolitische Lage im Allgemeinen sowie zur Situation der Patienten vermitteln.

4:20 Patienten Smoke-in im Görlitzer Park

Das neue Gesetz zu Cannabis als Medizin ist in Kraft getreten. Die Akzeptanz für Cannabis als Medizin ist aber bei Krankenkassen, Ärzten und insgesamt aber noch nicht gegeben. Deswegen hat die DHV-Ortsgruppe Berlin am Donnerstag, 20. April 2017, eine Versammlung im Görlitzer Park zu 4:20 durchgeführt. Unter dem Motto „Patienten fordern Akzeptanz statt Null-Toleranz“ wollten sie auch auf die noch nicht abgeschaffte Null-Toleranz-Zone im Görlizer Park aufmerksam machen.

Cannabispatienten haben ein Recht auf ein normales Leben in unserer Gesellschaft. Lieferengpässe und Mondpreise von bis zu 30 Euro pro Gramm sind nicht akzeptabel!

Daher trafen sich viele Menschen mit Rezept oder Ausnahmegenehmigung zur Verwendung von Cannabis als Medikament am 20. April 2017 im Görlitzer Park um ihre Rechte wahrzunehmen und damit für die Wahrung und gesellschaftliche Achtung dieser Rechte zu demonstrieren. Auch Menschen ohne Rezept oder Ausnahmegenehmigung für Cannabis waren natürlich herzlich eingeladen, mit dabei zu sein und ihre Solidarität zu zeigen. Die Veranstaltung war polizeilich gemeldet und völlig legal. Die Polizei beobachtete die Veranstaltung, verhielt sich freundlich gegenüber dem Anmelder und es kam zu keinen Vorkommnissen wie Personen- und Taschenkontrollen, Festnahmen oder Verhaftungen.

Gemeinsam haben der Hanfverband, das Hanf Museum und die Hanfparade einen Infostand aufgebaut, von dem aus auch die Reden gehalten wurden

GMM in Berlin am 6. Mai 2017

Der GMM in Berlin wurde vom Cannabis Social Club Berlin organisiert. Die Demonstration startete beim gegenüber der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung in der Oranienstraße 106 liegenden Waldeckpark.

Auf der Startkundgebung – moderiert von Hans Cousto von der Hanfparade – sprachen folgende Personen:

• Daniela Kreher, Theologin und Pfarrerin. Sie lebte einige Jahre in El Salvador und erlebte dort hautnah die brutalen Auswirkungen des Krieges gegen die Drogen. Sie wird von der Situation dort berichten.
• Michael Knodt, freier Journalist. Er war lange Zeit Chefredakteur des Hanf Journals und Moderator von Exzessiv.TV.
• Tibor Harrach, Pharmazeut er darf als Apotheker Hanfblüten an Patienten verkaufen. Er setzt sich dafür ein, dass dies auch weitere Leute dürfen, so zum Beispiel Fachverkäufer in Drogenfachgeschäften. Tibor kandidiert zur Bundestagswahl im Herbst auf der Liste der Grünen.
• Rolf „Rollo“ Ebbinghaus, Kurator des Hanf Museums in Berlin. Er hat die Entwicklung der Legalisierungsbewegung und insbesondere der Hanfparade seit Anfang der 90er Jahre des letzten Jahrhunderts nicht nur miterlebt, sondern auch tatkräftig mitgestaltet.
• Niklas Schrader ist Mitglied des Abgeordnetenhaus von Berlin seit dessen Wahl am 18. September 2016. Er ist Mitglied des Fraktionsvorstands der Linken und ist Sprecher für die Fraktion zu den Themenfeldern Datenschutz, Verfassungsschutz und Drogenpolitik.
• Emanuel Kotzian ist Herausgeber des Hanf Journals. Im Herbst 2014 startete Emanuel Kotzian mit Gleichgesinnten die Kampagne „Cannabis Social Club ist OK!“ CSCistOK!.
• Torsten Dietrich, Anmelder und Versammlungsleiter des GMM in Berlin. Er ist Vorsitzender des Vereins Cannabis Social Club Berlin.

Direkt neben den Wagen, von dem aus die Reden gehalten wurden, gab es zwei Infostände – einen vom Deutschen Hanfverband und einen, der gemeinsam vom Hanf Museum und der Hanfparade aufgebaut und betreut wurde.

Auf der Zwischenkundgebung gegen 15:30 Uhr auf der Skalitzer Straße beim Görlitzer Park konnte man dann die Argumente für eine Legalisierung von zwei weiteren Rednern hören:

• Werner Graf ist Landesvorsitzender der Grünen in Berlin. Seine Argumente hat er auch schon letztes Jahr auf dem GMM vorgetragen – das Scheitern der Drogenpolitik am Beispiel der Null-Toleranz-Zone beim Görlitzer Park. Der neue Senat zeigt Einsicht und will die Null-Toleranz-Zone abschaffen. „Die polizeiliche Jagd auf Drogen ist nicht die Antwort, sondern das Problem!“
• Hans Cousto ist Mitglied des OrgaTeams der Hanfparade und sein politisches Ziel ist es, die Psychonautik und die psychedelische Feierkultur von der UNESCO als immaterielles Weltkulturerbe schützen zu lassen. Dazu braucht es Drogenkompetenz, Drogenmündigkeit und Drogenautonomie.

Auf der Demonstration haben mehrere Musikwagen (Lautis) mit politischen Botschaften für Unterhaltung gesorgt. Für besondere Aufmerksamkeit sorgte das Zehnerfahrrad mit dem Hanfblatt hinter Gitter auf dem Anhänger.

Die Abschlusskundgebung fand in der Revaler Straße beim RAW-Gelände bei der Warschauer Brücke in Friedrichshain statt. Dort wurde bis 22:00 gefeiert und getanzt.