Hanfparade2006 | Motto 2006

Legalisierung Jetzt! Umdenken statt Milliarden verschenken!

Deutschland steht vor dem Bankrott! Die Experten aus Politik und Wissenschaft streiten zwar noch um wie viel Geld es geht. Aber egal ob der Republik nun 35 oder gar 50 Milliarden Euro jährlich fehlen, Umdenken und grundlegende Reformen in allen Politikbereichen sind unausweichlich.

Die einzigen Antworten, die der Politik bisher für dieses Problem in den Sinn kamen, sind Abbau von Sozialleistungen und Steuererhöhungen. Ohne laut über Alternativen zu diskutieren, wollen Union und SPD die Mehrwertsteuer auf 19 Prozent erhöhen und Leistungen wie Arbeitslosengeld II (Harz IV) oder die Pendlerpauschale kürzen.

Dabei leistet sich das Land seit über 40 Jahren ein Gesetz, dessen Kontrolle Millionen Euro verschlingt, das unzählige Arbeitsplätze in die Illegalität treibt und das Millionen ansonsten harmlose Bürger zu Kriminellen macht.

Die Hanfparade fordert deshalb:

Die Legalisierung von Hanf als Medizin, Rohstoff und Genussmittel ist längst überfällig! Sie könnte viel Geld in die öffentlichen Kassen spülen. Wie viel, zeigt eine einfache Rechnung:

In Deutschland leben mindestens vier Millionen Cannabiskonsumenten. Mehr als neun Millionen haben Erfahrungen mit dieser vergleichsweise harmlosen Droge gesammelt. 1995 stellte Prof. Dieter Kleiber vom Institut für Prävention und psychosoziale Gesundheitsforschung in Berlin eine Studie vor, in der er die Konsummuster deutscher Cannabiskonsumenten und deren "Verbrauch" beschreibt. Legt man die Zahlen dieser Studie zugrunde, verbrauchen "durchschnittliche Cannabiskonsumenten" ungefähr zwei Gramm pro Woche. In Deutschland werden also mehr als 400 Tonnen Hanf pro Jahr allein als Genussmittel verbraucht.

4 Mio. Konsumenten x 2 Gramm pro Woche x 52 Wochen (ein Jahr) = 416 Mio. Gramm = 416 Tonnen

Würde diese Menge, statt wie bisher auf dem Schwarzmarkt, in legalen Geschäften (so genannten Coffeeshops) verkauft und dabei jedes Gramm mit nur zwei Euro Cannabissteuer belegt, würde das wenigstens 800 Millionen Euro bringen.

416 Mio. Gramm x 2 Euro Cannabissteuer pro Gramm = 832 Millionen Euro

Wir gehen davon aus, dass ein Gramm versteuertes Cannabis nicht mehr als sechs Euro kosten würde. Damit könnte man sicher stellen, dass der Einzelhandelspreis nicht über demjenigen des Schwarzmarkts liegt. Aus den Verkaufserlösen des deutschen Cannabismarktes würden dadurch zusätzlich noch 350 Millionen Euro Mehrwertsteuer anfallen.

16 Prozent Mehrwertsteuer von 2496 Mio. Euro (416 Mio. Gramm x 6 Euro) = 344 Millionen Euro

Ohne dass auch nur ein einziger Nichtkiffer einen Cent bezahlt, könnten so Mehreinnahmen von über einer Milliarde Euro jährlich erzielt werden!

832 Mio. Euro Cannabissteuer + 344 Mio. Euro Mehrwertsteuer = 1,2 Milliarden Euro

Über diese Steuereinnahmen hinaus würde die Gesellschaft auch durch den Wegfall der immensen Kosten der Kontrolle des Hanfverbots profitieren.

Im Jahr 2004 führte die Polizei 174.649 erfolgreiche Ermittlungsverfahren wegen Cannabisdelikten durch. Jedes dieser Verfahren beschäftigte neben den beteiligten Beamten auch Staatsanwälte und Schreibkräfte. Gehen wir davon aus, dass ein "durchschnittliches Verfahren" bis es bei einem Gericht landet nur vier Arbeitsstunden für Ermittlung, Bearbeitung und den notwendigen Papierkrieg verbraucht. Wenn man nun einen Stundenpreis von 20,- Euro ansetzt, obwohl die Zeit von Polizisten und Staatsanwälte sicher viel teurer ist, kosteten diese Verfahren fast 14 Millionen Euro!

174.649 Verfahren x 4 Stunden x 20 Euro pro Stunde = 13.971.920 Euro = 13,9 Millionen Euro

Nicht alle Ermittlungsverfahren führen zu Verurteilungen und nicht alle Verurteilten landen im Gefängnis. Dennoch sitzen zurzeit mehrere zehntausend Hanfgefangene in deutschen Knästen.

Im Jahr 1995 kamen laut einer Studie der Tübinger Professoren Hartwig und Pies für Drogenvergehen insgesamt 3,6 Mio. Tage Haft zusammen. Cannabisdelikte machen mehr als 60 Prozent aller angezeigten Drogenvergehen aus. Auch wenn andere Drogentäter härter bestraft werden, schätzt der Deutsche Hanf Verband dass schon 1995 mindestens 1,5 Millionen Hafttage wegen Cannabis zusammen kamen. Damals kostete jeder Inhaftierte den Staat mindestens 75 Euro pro Tag (ohne Resozialisierungs- oder Therapiekosten). Sowohl die Kosten als auch die Inhaftiertenzahlen sind in den letzten zehn Jahren erheblich gestiegen. Aber auch aus den Zahlen von 1995 ergeben sich Cannabis-Haftkosten von über 100 Millionen Euro.

1,5 Mio. Hafttage x 75 Euro pro Tag = 112,5 Millionen Euro

Ein großer Teil der Kosten die durch die Kontrolle des Hanfverbotes entstehen lässt sich nicht so einfach berechnen. So weiß zum Beispiel keiner genau, wie viele Stunden Polizisten mit der Verfolgung von Hanffreunden beschäftigt sind, ohne dass es am Ende zu einem Ermittlungsverfahren kommt. Keiner kann sagen welche Kosten durch die Überwachung von unzähligen Headshops, Growshops oder Legalize- Vereinen entstehen.

Der Deutsche Hanf Verband geht von jährlichen Repressionskosten in Höhe von mindestens eine Milliarde Euro aus!

Wie schnell eine so hohe Summe zusammen kommt zeigt zum Beispiel der Aufwand, den die Stadt Berlin betrieb um das Cannabisverbot auf der Hanfparade2004 durchzusetzen:

Am 14. August 2004 war die Berliner Polizei nach eigenen Angaben mit 460 Beamten vor Ort. Obwohl diese PolizistInnen auch schon vor und noch lange nach der eigentlichen Hanfparade aktiv waren, gehen wir von jeweils 10 Stunden Dienst aus (12:00 Uhr Demostart bis 22:00 Uhr Ende der Abschlusskundgebung). Wieder nehmen wir den niedrigen Stundensatz von 20 Euro an. Auch die Kosten für Vorgespräche, Planungen, Vorkontrollen, Absperrmaßnahmen, Auswertung, Fahrzeuge, Verpflegung und so weiter fließen in die Berechnung nicht ein! Dennoch hat Polizeipräsens auf der Hanfparade2004 mindestens 92.000 Euro gekostet.

460 PolizistInnen x 10 Stunden Dienst x 20 Euro pro Stunde = 92.000 Euro

Da muss sich die Pleitehauptstadt Berlin die Frage gefallen lassen - Hat sich der ganze Aufwand wenigstens gelohnt?

Auch das riesige Polizeiaufgebot konnte nicht verhindern, das auf der Hanfparade der eine oder andere Joint in Rauch aufging. Von den im Laufe des Tages geschriebenen 48 Anzeigen hat es, soweit dem Bündnis Hanfparade bekannt, nur eine einzige überhaupt bis vor ein Gericht geschafft. Der Rest landete im Papierkorb...

Die mehr als 400 Tonnen Haschisch und Marijuanna die Kiffer in Deutschland jedes Jahr verbrauchen, würden nach der Legalisierung tausende neue Arbeitsplätze schaffen. Schließlich muss diese Menge ja angebaut, transportiert und verkauft werden.

In den Niederlanden ist der Handel von Cannabis über so genannte Coffeshops geregelt. Indem er die ca. 800 Coffeshops unseres Nachbarlandes auf Deutschland hochrechnet, geht der Deutsche Hanf Verband davon aus, dass in Deutschland ungefähr 3000 Coffeshops entstehen würden.

Wenn diese Shops wie in den Niederlanden im Schnitt je 5 Jobs schaffen, sind das bereits 15.000 neue Arbeitplätze im Einzelhandel. Es ist davon auszugehen, dass in den Bereichen Anbau, Großhandel, Transport, Verwaltung und Kontrolle noch einmal wenigstens die gleiche Anzahl Arbeitsplätze entsteht. Damit würde ein legaler Hanfmarkt mindestens 30.000 Arbeitsplätze schaffen. Das entlastet die Sozialkassen um mindestens 120 Millionen Euro!

30.000 Arbeitplätze x 12 Monate x 335 Euro (ALG II) = 120.600.000 Euro = 120 Mio. Euro

Zusätzlich würden die neuen Arbeitskräfte in die Arbeitslosen- und Pflegeversicherung einzahlen, mit ihren Beiträgen die Krankenkassen unterstützen und Einkommenssteuer entrichten.

Insgesamt wären das nach Schätzung des DHV mindestens weitere 170 Mio. Euro!

Legalisierung von Hanf = Steuereinnahmen + Wegfallende Repressionskosten + Arbeitsplätze = mindestens 2 Milliarden Euro pro Jahr

Legalisieren heißt Milliarden kassieren!